RedDev GmbH
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Bereich «Defence and Security»


1. Allgemeines

Folgende Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der RedDev GmbH als Herausgeber der App «iSdt», «iOf», «Command», «milDraw», «milWiki» (nachstehend "Anbieter") und der damit verbunden Webseiten und Diensten, sowie seinen Dienstleistungsnehmern (nachstehend "Kunden"). Spätestens mit der ersten Nutzung der Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

2. Leistungen

Der Anbieter bietet den Kunden hauptsächlich Kommunikationsleistungen auf mobilen Geräten sowie der dazu notwendigen Systeme an. Es besteht keine Verpflichtung des Anbieters, die Leistungen zu ergänzen, längerfristig anzubieten oder an spezielle Bedürfnisse des Kunden anzupassen. Der Anbieter steht gegenüber dem Kunden dafür ein, dass die erforderliche Sorgfalt bei der Weiterentwicklung angewendet und die Dienstleistung mit einer den technischen Rahmenbedingungen entsprechenden möglichst hohen Verfügbarkeit angeboten wird. Der Anbieter übernimmt gegenüber den Dienstleistungsnehmern oder Dritten keine Verantwortung oder Haftung für Schäden oder entgangenen Gewinn, die durch die Nutzung oder die Nicht- oder Teilverfügbarkeit der Software und Dienstleistungen verursacht wurden. Jegliche Haftung oder Kostenbeteiligung wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen.

Der Anbieter kann Kunden jederzeit und ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der Dienstleistungen ausschliessen.

Der Anbieter macht den Kunden darauf aufmerksam, dass er seine Dienste als privater Unternehmer und nicht im Auftrag der Armee oder einer andern Behörde anbietet.

Der Anbieter setzt sich dafür ein, dass die von ihm selbst publizierten Informationen richtig und aktuell sind. Hierfür kann er jedoch keine Gewähr übernehmen. Um diesbezüglich Sicherheit zu haben wird dem Kunden empfohlen, sich auf den offiziellen Informationsplattformen der Armee kundig zu machen.

3. Verantwortlichkeit des Kunden

Der Kunde ist verantwortlich, dass

• die Kontaktdaten der Wahrheit entsprechend und die Kontaktperson über E-Mail und Telefon innert nützlicher Frist erreichbar ist;

• bei Nutzung der Dienste als Organisation die Kontaktperson eine offizielle Funktion in der Organisation des Kunden ausübt und über E-Mail und Telefon innert nützlicher Frist erreichbar ist;

• die Login-Daten vertraulich gehalten werden;

Der Kunde ist alleine für die inhaltliche Korrektheit der von ihm publizierten Informationen verantwortlich.

Der Kunde übernimmt des Weiteren die volle Verantwortung dafür, dass alle von ihm mittels der Applikationen des Anbieters publizierten Inhalte in jeder Hinsicht rechtmässig sind. Der Anbieter macht den Kunden in diesem Zusammenhang insbesondere explizit darauf aufmerksam, dass der Kunde sich unter anderem an die Bestimmungen

   - des Datenschutzes;
   - des Informationsschutzes und
   - des Urheberrechts

zu halten hat, namentlich auch an die einschlägigen militärischen Spezialnormen.

Der Anbieter lehnt jede Verantwortung für widerrechtliches Verhalten eines Kunden ab.

Der Anbieter richtet ein Meldesystem ein, wonach ihm widerrechtliches Verhalten eines Kunden unmittelbar angezeigt werden kann.

Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht auf widerrechtliches Verhalten dieses den zuständigen Behörden anzuzeigen und mit ihnen vollumfassend zusammenzuwirken.

Ebenso behält er sich vor, schon bei blossen Hinweisen auf widerrechtliches Verhalten die betreffenden Inhalte umgehend von seinen Applikationen zu beseitigen und/oder den Zugang des betreffenden Kunden zu sperren. Das allgemeine Ausschlussrecht gemäss Ziff. 2 bleibt ohnehin vorbehalten.

4. Rechte des Kunden

Der Kunde darf die ihm zur Verfügung gestellte Software und Dienstleistungen im oben genannten Rahmen für seine Zwecke nutzen, davon Bilder erstellen und Werbung machen.

5. Datenschutz

Alle Inhalte unterstehen dem allgemeinen Datenschutz der Schweiz. Der Kunde gestattet dem Anbieter ausdrücklich, Kundendaten zu Marketingzwecken (Beispielsweise zur Kundeninformationen über neue Leistungen oder Produkte) zu verwenden. Der Kunde kann jederzeit seine dem Anbieter anvertrauten Daten korrigieren bzw. löschen lassen.

6. Inkrafttretung, Termine, Kündigung

Ein Vertrag tritt zum Zeitpunkt der Registrierung in Kraft und bleibt wirksam, bis eine der beiden Parteien der anderen schriftlich oder elektronisch den Vertrag kündigt. Die Kündigung kann jederzeit von beiden Parteien erfolgen und ist sofort wirksam. Beinhaltet die Kündigung Vertragsbestandteile, für welche eine Partei eine Gebühr entrichtet hat, so ist diese in der Regel pro rata geschuldet. Nicht davon betroffen sind Jahresgebühren, wenn die Kündigung durch den Kunden oder aufgrund von Verstössen gegen die Verpflichtungen des Kunden erfolgt.

7. Information

Die Geschäftsbedingungen können vom Anbieter jederzeit aktualisiert, ergänzt oder geändert werden. Der Anbieter informiert über Veränderungen an der Dienstleistung auf den üblichen Kanälen.

8. Teilnichtigkeit

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Das Rechtsverhältnis untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist der Sitz von der RedDev GmbH. Die RedDev GmbH darf jedoch auch das Gericht am Sitz des Auftraggebers anrufen.

Herisau, im Juni 2013